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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr.Curt Haefner-Verlag GmbH
1. Vertragsabschluß
1.1. Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop ist kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Der Besteller gibt durch seine Bestellung per E-Mail ein verbindliches Kaufangebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB ab. Eine E-Mail, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen, ist keine verbindliche Annahme des Kaufangebots. Wir nehmen das Kaufangebot durch ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware an.
2. Widerrufsbelehrung Die folgenden Regelungen gelten nur, wenn der Besteller Verbraucher ist, also eine natürliche Person ist, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dr. Curt Haefner-Verlag GmbH Dischingerstraße 8, 69123 Heidelberg Telefon: 06221/6446-0 Telefax: 06221/6440-40 E-Mail: chv@konradin.de
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind (z.B. Software zum Download) und bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
2.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann uns der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie von dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
3. Lieferung
3.1. Liefertermine und Lieferfristen sind – sofern nichts anderes vereinbart ist – unverbindlich und gelten nur annähernd; der Besteller ist aber berechtigt, uns eine Woche nach Ablauf aufzufordern, binnen einer angemessenen Nachfrist zu liefern.
3.2. Rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung behalten wir uns vor. Dies gilt nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Wir werden den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
3.3. Wir sind – soweit dem Besteller zumutbar - zu Teillieferungen berechtigt.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5.Preis/Zahlung
5.1. Unsere Preise richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preisen, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten. Verpackungs-, Transport- und sonstige Nebenkosten ergeben sich ebenfalls aus unseren Internetseiten und sind im Bestellvorgang nochmals ersichtlich.
5.2. Unsere Forderungen sind ohne Abzug fällig mit Zugang der Rechnung beim Besteller; Kursgebühren werden jedoch erst fällig drei Wochen vor Kursbeginn.
5.3. Ein Recht des Bestellers, aufzurechnen oder Zurückbehaltungsrechte auszuüben, besteht nur dann, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ziffer 7.3 bleibt unberührt.
6. Ansprüche wegen eines Mangels der Ware
6.1. Wir übernehmen grundsätzlich keine Garantie für die Beschaffenheit oder Verwendbarkeit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer ihre Beschaffenheit behält.
6.2. Bei Mängeln hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche.
6.3. Hat der Besteller einen Mangel der Ware gerügt, ist er berechtigt, Zahlungen in ei-nem Umfang zurückzuhalten, der in einem angemessenen Verhältnis zu dem Mangel steht. Erweist sich die Mängelrüge als unbegründet und hätte der Besteller dies erkennen können, können wir Ersatz der uns aufgrund der Mängelrüge erstandenen Aufwendungen – soweit angemessen - verlangen.
7. Haftung
7.1. Für unsere vertragliche Haftung wegen eines Mangels der Ware gilt Ziffer 7.
7.2. Für unsere außervertragliche Haftung und sonstige Ansprüche des Bestellers, die nicht auf einem Mangel der Ware selbst beruhen, gilt:
a. Wir haften unbeschränkt für schuldhaft von uns, unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Bestellers an Leib, Leben und Gesundheit.
b. Unsere Haftung für sonstige Schäden durch leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung – auch unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen – von wesentlichen Vertragspflichten ist unsere Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
c. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von vorstehendem unberührt.
8. Anwendbares Recht, Datenschutz, Schlussbestimmungen
8.1. Es gilt deutsches Recht.
8.2. Die erforderlichen Daten des Bestellers, insbesondere Name und Adresse, werden zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und ge-nutzt.
8.3. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, eine der unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich und rechtlich möglichst gleichwertige Bestimmung zu vereinbaren.
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